Foto: M. Großmann_pixelio.de

Neue Gesetze nötig

Das Umweltbundesamt hat untersuchen lassen, wie die rechtlichen Rahmenbedingungen verändert werden müssen, um Mobilität nachhaltig zu gestalten. Die Studie trägt den etwas sperrigen Namen "Rechtliche Hemmnisse und Innovationen für eine nachhaltige Mobilität – untersucht an Beispielen des Straßenverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs in Räumen schwacher Nachfrage". Auf über 300 Seiten werden u.a. die Themen Car-Sharing, ÖPNV, Nutzung von Straßenraum oder Parkraumbewirtschaftung eingehend analysiert.

Noch im Jahr 2019 soll die Novelle der Straßenverkehrsordnung verabschiedet werden. Wir hoffen, dass das Bundeskabinett die Studie liest, bevor darüber endgültig entschieden wird.

Hier geht es zur Studie.